Demokratie

Die moderne Demokratie steht unter Druck. Wie in anderen Ländern Europas, so sind auch in Zypern wichtige Elemente eines demokratisch verfassten Staates geschwächt. Dazu zählen beispielsweise die Pressefreiheit, die Gewaltenteilung, die Geschlechtergerechtigkeit sowie der Schutz und die gesellschaftliche Teilhabe von Minderheiten.

Korruption und klientelistische Strukturen prägen weite Teile des politischen Systems und untergraben das Vertrauen in demokratische Institutionen. Besonders Elitenkorruption und Vetternwirtschaft sind tief verankert, während Alltagskorruption nur gering ausgeprägt ist. Diese Missstände führen zu einer zunehmenden Unzufriedenheit der Menschen mit der Politik und infolgedessen wächst die Politikverdrossenheit. Auch wenn immer mehr politische Akteure auftreten, bleibt der politische Diskurs oft unterentwickelt. Innenpolitische Themen treten zunehmend in den Hintergrund, da sie weitgehend vom Zypernproblem überlagert werden.

Gemeinsam mit progressiven Akteuren aus Politik, Wissenschaft, den Medien und der Zivilgesellschaft wollen wir daher Pluralismus, Rechtsstaatlichkeit und die Achtung von Menschen- und Grundrechten fördern und stärken. Mit den Kolleg_innen der FES in Wien, die sich auf Demokratiefragen spezialisiert haben, und mit Sozialdemokrat_innen aus ganz Europa fördern wir den Dialog zu diesem Thema.